Handlungsformen der Normsetzung und Normgestaltung

15.09.2022

Beschäftigte, die mit der Normsetzung befasst sind oder dies in absehbarer Zeit sein werden.

Die Teilnehmenden erhalten einen Einblick in die Materie.

Allgemeines

- Funktion der Normsetzung

- "Gute Gesetzgebung" in formeller und materieller Hinsicht

- Bedeutung der Gesetzesfolgenabschätzung

Handlungsformen/Vorschriftenarten

- Gesetz, Verordnung, Satzung, Verwaltungsvorschriften

- Wahl der passenden Handlungsform

- Einzelheiten zu den Handlungsformen "Verordnung" und "Satzung"

Normgestaltung

- Gliederung von Gesetzen und Verordnungen

- Änderung von Regelungswerken insbesondere Verordnungen

- Neufassung oder Änderung

- Zusammenführen von Regelungswerken

- "Artikelgesetz"

- Textgestaltung

Sonstige fachliche Kompetenz